Verfassungsfeindliche Antidemokratische Medien

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Verfassungsfeindliche Antidemokratische Medien

Postby Say_No_to_War » 10.03.2008, 14:49

Beck legalisiere oder genehmigte eine Koalition von SPD-Landesverbänden mit der Linkspartei. So meldeten es verschiedene Frensehsender und Zeitungen. Diese Kommentierung sowie das Verhalten der allermeisten Medien zum Thema Koalition mit der Linkspartei offenbart ein eklatantes Unverständnis von Demokratie.

Die Mandatsträger sind nämlich nicht gegenüber ihrem Parteivorstand zum Gehorsam verpflichtet! Mandatsträger im Bundestag sind gemäß Artikel 38 Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen. Die selben Regelungen finden sich in allen Landesverfassungen, so z.b. in Artikel 38 der Berliner Verfassung.
Die Landesregierungen nur als Handlanger ihrer jeweiligen Bundes-Parteivorstände -die für Koalitionen Genehminungen des Bundesparteivorstands bedürfen- darzustellen offenbart eine zutiefst Verfassungsfeindliche Grundeinstellung oder mangelnde Schulbildung.


In der Medienlandschaft ist momenan eine deutliche Grundeinstellung gegen die Linkspartei spürbar. Es wird versucht ihr antidemokratische tendenzen unterzuschieben obwohl Mitglieder mit derartigen Äußerungen bisher sofort aus der Partei ausgeschlossen wurden.
Die Antikommunistische Propaganda erinnert an Zeiten des kalten Krieges. Sie fand ihren Höhepunkt in der Kritik an dem Listenplatz für ein DKP Mitglied. Das dies aber offenbar das demokratische Abstimmungsergebnis eines Parteitages war wird ignoriert. An statt die Linkspartei und ihre Mandatsträger im Bundestag durch den Stasi-Verfassungschutz zu beobachten sollte die Öffentlichkeit vielleicht besser auf die ungebildeten und verfassungsfeindlichen Journalisten und Politiker aus SPD und CDU achten.
Daran sieht man eindeutig das die Linkspartei für die Meinungsmacher und Propagandisten in Medien, Lobbyverbänden und Politik offenbar gefährlich ist. Also: jetzt erst recht! Wählt links.
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